Vortrag Schutz der Verfassungsorgane gegen Rechtsextremist:innen!?

Die staatstragende Erinnerungskultur zu den Verbrechen des Faschismus beinhaltete über Jahrzehnte den Appell „Nie wieder“. Dies war in dem Sinne gemeint, dass nie wieder auf deutschem Boden so etwas wie Faschismus möglich sein sollte.

Da haben uns die Wahlerfolge der AfD in den letzten Monaten etwas anderes gelehrt. Je mehr die AfD sich zu einer offen rechtsextremistischen Partei entwickelte, desto größer wurde ihre Zustimmung bei zu vielen Wählern. Deshalb ist die richtige Fortsetzung des Appells „Nie wieder“– die Folgerung „ist jetzt“. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, um sich dem Anwachsen eines neuen Faschismus entgegen zu stellen und die demokratischen Strukturen gegen Angriffe des Rechtsextremismus zu verteidigen. Dazu gehört auch, sich mit der Ideologie des Rechtsextremismus auseinanderzusetzen und diese zu zerpflücken. Das machen wir unter anderem mit dieser Veranstaltungsreihe, die deshalb das Motto trägt: „Nie wieder – ist jetzt!“

Es gibt einen weiteren blinden Fleck in der Auseinandersetzung mit der Gefahr eines neuen Faschismus, nämlich der Glaube, unsere Demokratie sei institutionell gefestigt und könne nicht so leicht demontiert werden. Aber falls die AfD in Thüringen mehr als ein Drittel der Sitze im Landtag gewinnen sollte, hat sie quasi eine Sperrminorität und kann Verfassungsänderungen auf Landesebene verhindern. Und wenn die AfD eine Mehrheit im Bundestag erreichen würde, wäre sehr schnell klar, dass unsere Verfassungsorgane doch nicht so stabil sind.

Deshalb steht die Frage im Raum: „Wie kann man die Verfassungsorgane gegen Unterwanderung und Blockade von Rechtsextremisten schützen?“

Zu diesem Problem wird der Landtagsabgeordnete und Jurist Toni Schuberl einen Vortrag halten.

Alle Termine des Programms des Rosenheimer NoAfD-Bündnisses findet Ihr hier.