Sanne Kurz und Claudia Köhler: „Feuerwehren: Ein Erfolg durch die Hintertüre“

„Erfolg durch die Hintertür bei der Sanierung von Feuerwehrhäusern im Landkreis Rosenheim“
Grüne Landtagsabgeordnete Claudia Köhler und Sanne Kurz freuen sich über die lange geforderte Bezuschussung

Im Juni wurde der Antrag der Grünen Landtagsfraktion zur Bezuschussung von Sanierungen von Feuerwehrhäusern noch von CSU und FW abgelehnt. Davor hatten die Grünen jahrelang gefordert, den Kommunen aus den Mehreinnahmen der Feuerschutzsteuer Geld für Feuerwehrhäuser zu geben. Dies wurde mit dem Haushalt 2024 zwar endlich umgesetzt, allerdings nur für Neubauten, nicht für Sanierungen.

Zum Jahreswechsel wurden nun die Richtlinien zur Förderung des kommunalen Feuerwehrwesens doch angepasst und Sanierungen in diese aufgenommen.

Claudia Köhler: „Es freut mich sehr, dass die Regierung jetzt endlich verstanden hat, dass auch notwendige Umbauten und Sanierungen bezuschusst werden müssen. Unser Ziel ist erreicht, auch ein Erfolg durch die Hintertür bleibt ein grüner Erfolg! Unsere Feuerwehren leisten bei immer komplexer werdenden Einsätzen eine großartige Arbeit und das alles ehrenamtlich. Damit sie für alle Anforderungen mitwachsen können, braucht es die Unterstützung des Freistaats und die fängt jetzt endlich auch schon bei der Basis, nämlich bei nötigen baulichen Änderungen beim Feuerwehrhaus, an.“

Sanne Kurz: „Es braucht nicht immer Neubauten, sondern eben auch notwendige Umbauten oder Erweiterungen. Deshalb ist die einzig logische Folgerung, neben Neubauten auch Sanierungen zu bezuschussen. Es ist sehr erfreulich, dass die Bayerische Regierung das nun auch endlich umsetzt. Söder wettert zwar nach außen gegen grün, setzt dann intern aber grün um und den Feuerwehren kommt die neue Richtlinie endlich zu Gute. Deren Dienst an der Gesellschaft hat solch einen hohen Wert, dass man sich schon fragt, warum man über die nötige Unterstützung überhaupt diskutieren muss!“     

Links:
Änderungsantrag Sanierung von Feuerwehrhäusern fördern

Richtlinien zur Förderung des kommunalen Feuerwehrwesens